Allgemeine Geschäftsbedingungen von WerbeNet, dem Web-Office der Maier Typo&Litho GmbH

Geltung

Maier Typo & Litho GmbH - Web-Office WerbeNet (nachfolgend WerbeNet genannt) erbringt alle Lieferungen und Leistungen ausschließlich auf Grundlage unser aktuellen Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen insgesamt oder teilweise abweichende AGB des Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn, wir haben diesen ausdrücklich schriftlich zugestimmt. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch dann ausschließlich, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender AGB des Kunden unsere Leistungen vorbehaltlos erbringen. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche - auch künftige - geschäftliche Beziehungen, insbesondere Lieferungen, Leistungen und sonstige Rechtsgeschäfte zwischen uns und unseren Kunden. Abweichende Vereinbarungen und Ergänzungen, telefonische und mündliche Abmachungen sind nur verbindlich, wenn sie von uns schriftlich bestätigt werden. Es gelten ausschließlich unsere Liefer- und Zahlungsbedingungen, mit denen sich unser Kunde bei Auftragserteilung einverstanden erklärt, und zwar ebenso für künftige Geschäfte, auch wenn nicht ausdrücklich auf diese Bezug genommen wird, sie aber dem Besteller bei einem von uns bestätigten Auftrag zugegangen sind. Die Entgegennahme von Leistungen oder Teilleistungen gilt in jedem Fall als Anerkennung unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen, auch wenn die Einkaufsbedingungen des Käufers dies ausschließen. Diese Bedingungen gelten auch ohne vorheriges Angebot oder Auftragsbestätigung spätestens mit Annahme der Leistung als vereinbart. Wird der Auftrag abweichend von unseren Liefer- und Zahlungsbedingungen erteilt, selbst wenn wir nicht widersprechen, gelten diese Abweichungen nur, wenn sie von uns ausdrücklich schriftlich anerkannt worden sind. Die Unwirksamkeit einzelner Vertragsbestimmungen berührt nicht die Gültigkeit des Gesamtvertrages. Wir sind berechtigt, die Ansprüche aus unseren Geschäftsverbindungen abzutreten. Von diesen Bedingungen abweichende Bestimmungen, insbesondere Geschäftsbedingungen oder Einkaufsbedingungen des Käufers, werden nur durch unsere schriftliche Bestätigung wirksam. Änderungen und Ergänzungen eines Vertrages sowie Nebenabreden sind nur dann verbindlich, wenn sie von uns schriftlich bestätigt werden.

Vertragsschluss

Mit der Annahme des Auftrages und der Zuteilung von Speicherplatz, Domain, IP und evtl. Log-In-Daten kommt ein Vertrag über die Nutzung der Dienstleistung zustande. Voraussetzung für die Nutzung der Dienstleistung ist ein Internet-Zugang mit den dazu notwendigen Einrichtungen. Domainnamen werden durch WerbeNet bei dem jeweiligen NIC registriert und mit dem Kunden abgerechnet. Die zum Betreiben des virtuellen Hosts, Webservers benötigten IP-Nummern bleiben im Besitz von WerbeNet und dürfen jederzeit verändert werden. Die Daten zur Registrierung von Domainnamen werden an den jeweiligen NIC in einem automatisierten Verfahren übermittelt. Der Kunde kann von einer tatsächlichen Verfügbarkeit und Zuteilung des Domainnamens erst ausgehen, wenn diese durch den jeweiligen NIC bestätigt ist. Jegliche Haftung und Gewährleistung für die Zuteilung der bestellten Domainnamen ist seitens WerbeNet ausgeschlossen.

Datenschutz

Ihre personenbezogenen Daten werden bei uns ausschließlich zum Zweck der Auftragsbearbeitung abgespeichert. Diese Daten, sowie alle auftragsbezogenen Unterlagen und Daten werden bis auf Widerruf bei uns gespeichert. Sie haben jederzeit das Recht auf Auskunft und Löschung Ihrer Daten. Siehe dazu unsere Datenschutzbestimmungen.

Zahlungszielüberschreitungen

Bei Zahlungszielüberscheitungen ist WerbeNet zur Berechnung von Zinsen in Höhe von 5% über dem Basiszinssatz nach § 1 des Diskontzinsüberleitungsgesetzes vom 9. Juni 1998 berechtigt. Für den Fall der Rückgabe eines korrekten Bankeinzugs wird eine Bearbeitungsgebühr von 10,- Euro neben den entstehenden Bankspesen erhoben. Ist der Käufer mit seinen Verpflichtungen mehr als 10 Tage im Rückstand, so ist WerbeNet vorbehaltlich sonstiger Ansprüche zur Liefereinstellung/Sperrung des Accounts berechtigt. Die dadurch entstandenen Kosten kann WerbeNet in Rechnung stellen und einen evtl. Schadenersatz geltend machen.

Entgelte

Entgelte werden immer jährlich im Voraus berechnet. Bei TopLevel-Domainnamen (.ag, .at, .ch, .co.at, .li) verpflichtet sich der Kunde auf 24 Monate. Die Gebühren werden jährlich erhoben und können nicht zurückerstattet werden.

Vertragslaufzeit, Kündigung

Der Vertrag für ein Web-Paket gilt für ein Jahr und verlängert sich automatisch. Nach einem Jahr kann das Web-Paket jederzeit schriftlich mit einer Frist von 14 Tagen zum Monatsende gekündigt werden. Domainkündigungen müssen schriftlich erfolgen. Domains mit den Endungen .de, .eu, . com, .net, org, .info, .biz, .name, .mobi müssen bis spätestens 14 Tage vor Ablauf des jeweiligen Registrierungszeitraums bei WerbeNet gekündigt werden. Alle anderen Endungen müssen bis spätestens 40 Tage vor Ablauf des jeweiligen Registrierungszeitraums bei WerbeNet gekündigt werden. Werden Domains vor Ablauf gekündigt, ist eine Gutschrift über die verbleibenden Monate ausgeschlossen. Ist der Kunde länger als 3 Monate mit der Bezahlung seines(r) Web-Pakete(s) oder Domains in Verzug, ist er damit einverstanden, ohne extra benachrichtigt zu werden, dass WerbeNet seine Domains zur Löschung freigibt.

Angebote und Preise

Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Die Preise sind Festpreise; eine auch anteilige Rückerstattung des Preises bei einem auch wesentlich geringerem - oder keinem - Datenabruf gegenüber den in den Angeboten vorgesehenen Höchstmengen ist ausgeschlossen. In den Leistungen ist ein kostenloser E-Mail Support enthalten, der sich ausschließlich auf die Einrichtung und den laufenden Betrieb des Accounts beschränkt. Nimmt der Kunde technische Supportleistungen in Anspruch, die nicht im E-Mail-Support für den Webserver/Accounts enthalten sind, so werden diese berechnet. Die einzelnen Tarife enthalten bestimmte technische Funktionalitäten und Abruf- und Ablagekapazitäten. Der aktuelle Leistungsumfang ergibt sich aus der jeweils aktuell gültigen "technischen Übersicht" zu dem entsprechenden Tarif.

Adressen

Ihr Webserver, Account verfügt über eine einmalig vergebene Adresse in Form eines Domainnamens (kurz Domain) und kann über diesen angesprochen werden. Reservierung von .de-Domains: Bitte beachten Sie, dass Antragsteller und Inhaber (natürliche und juristische Personen) von .de-Domains ihren allgemeinen Gerichtsstand (vgl. §13, 17 ZPO) in Deutschland haben müssen. Domainregistrierung: Der Domainname wird im Namen des Kunden für den Kunden stellvertretend durch uns beantragt. WerbeNet erwirbt durch die Registrierung gegenüber dem Kunden keinerlei Ansprüche auf die beantragten Domain. Wechsel des Providers: Ihre Internet-Adresse wurde bereits über einen anderen Provider oder über DENIC beantragt. In diesem Fall ist Ihr bisheriger Provider schriftlich über den Wechsel zu informieren und das Schreiben in Kopie an uns zu senden. Sub-Domain als Co-Domain: Die Sub-Domain steht dem eigentlichen Domainnamen voran. Eine Sub-Domain als Co-Domain zeigt wie die Co-Domain auf dasselbe Verzeichnis wie die eigentliche Domain. Beispiel: support.WerbeNet.com - support ist die Sub-Domain von WerbeNet.com. Wir richten Ihnen sowohl www.IhrName.xx als auch IhrName.xx ein.

Zahlungsbedingungen

Der Kunde verpflichtet sich, die Rechnungen von WerbeNet sofort nach Erhalt der Rechnung ohne Abzüge zu überweisen. Ist der Kunde mit fälligen Zahlungen im Verzug, so ist WerbeNet berechtigt, den Zugriff auf z.B. den Webserver bis zum Eingang des offenen Betrages zu sperren, oder den Vertrag fristlos zu kündigen, dem Kunden die dadurch entstehenden Kosten in Rechnung zu stellen und evtl. Schadensersatz geltend zu machen.

Datensicherung

Der Kunde stellt WerbeNet von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei. WerbeNet ist nicht für die Datensicherung der auf dem Server/Account gespeicherten Dateien verantwortlich. Soweit Daten auf den Server/Account übermittelt oder verändert werden, stellt der Kunde lokale Sicherheitskopien her. Der Kunde erhält zur Pflege seines Angebotes einen Log-In-Namen und ein Log-In-Passwort. Er ist verpflichtet, dieses vertraulich zu behandeln, und haftet für jeden Missbrauch, der aus einer unberechtigten Verwendung des Passwortes resultiert. Dem Kunden ist bekannt, dass aufgrund der Struktur des Internet die Möglichkeit besteht, übermittelte Daten abzuhören, dieses Risiko nimmt der Kunde in Kauf. WerbeNet haftet nicht für Verletzungen der Vertraulichkeit von E-Mail Nachrichten oder anders übermittelten Informationen.

Veröffentlichte Inhalte, Massenmailings, Mailingaktionen via electronic Mail

Der Kunde stellt WerbeNet von jeglicher Haftung für den Inhalt von übermittelten Webseiten auf den Webserver frei und sichert zu, dass er den Webserver nicht zur Speicherung oder Verbreitung obszönen, pornographischen, bedrohlichen oder verleumderischen Materials verwenden wird. Er wird mit seinem Angebot keinerlei Warenzeichen-, Patent- oder andere Rechte Dritter verletzen. Für den Inhalt der Seiten ist der Kunde selbst verantwortlich. WerbeNet kann den Vertrag fristlos kündigen und den Webserver sofort sperren, falls der Inhalt der Seiten gegen geltendes Recht verstößt, Dritte negativ darstellt oder öffentlichen Anstoß erregt (Pornographie etc.). Widrigenfalls ist WerbeNet berechtigt, die Seiten sofort und ohne vorherige Ankündigung zu löschen. Es besteht von Seiten WerbeNet keine Prüfungspflicht der Seiten des Kunden. Der Auftraggeber ist verpflichtet, ein Impressum für jeden zugänglich zu machen. WerbeNet behält sich das Recht vor, das Angebot des Kunden zu sperren, falls dieser Programme auf seinem Webserver installiert, die das Betriebsverhalten des Servers beeinträchtigen können. Der Kunde verpflichtet sich, keine Werbe-Rundschreiben oder Massenmailings (Mailingaktionen) via electronic Mail über E-Mail Adressen seiner Domain/Server zu initiieren, ohne von den E-Mail Empfängern dazu aufgefordert worden zu sein. WerbeNet behält sich das Recht vor, bei Verstoß den Server/Account vorübergehend oder langfristig zu sperren. Im Sinne des obigen Absatzes ist der Kunde ebenfalls für die entsprechenden Accounts seiner Kunden verantwortlich. Bei Verstoß der Internet-Seiten des Antragstellers gegen gesetzliche Verbote oder die guten Sitten haftet der Antragsteller WerbeNet auf Ersatz allen hieraus entstehenden direkten und indirekten Schadens, auch des Vermögensschadens.

Schadenersatz

Schadenersatzansprüche, gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere wegen positiver Vertragsverletzung, Schlechterfüllung, Verletzung von Nebenpflichten, Verschulden bei Vertragsverhandlungen sowie aus unerlaubter Handlung werden ausgeschlossen. Dies gilt nicht bei Fehlen zugesicherter Eigenschaften, grober Fahrlässigkeit, Vorsatz, Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und Leistungsverzug. Ausgeschlossen sind alle Ansprüche auf Ersatz von entgangenem Gewinn, ausgebliebenen Einsparungen, mittelbaren Schäden und/oder Folgeschäden. In jedem Fall ist unsere Haftung auf den Ersatz des im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses vorhersehbaren Schadens beschränkt. Dies gilt nicht bei Fehlen zugesicherter Eigenschaften, Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Der Kunde wird auf die Möglichkeit von Datenverlust durch technisches Versagen und die daraus entstehende Erfordernis einer täglichen Datensicherung ausdrücklich hingewiesen. Hierzu stehen heute geeignete technische Hilfsmittel zur Verfügung. Bei der Verarbeitung wichtiger Daten handelt ein Kunde grob fahrlässig, wenn er diese tägliche Sicherung unterlässt. Die Haftung für Datenverlust wird begrenzt auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. WerbeNet übernimmt keine Garantie dafür, dass der Webserver/Account für einen bestimmten Dienst, oder eine bestimmte Software geeignet oder permanent verfügbar ist. Die Dienstleistung von WerbeNet ist das zur Verfügung stellen des Webservers/ Account. Für Störungen innerhalb des Internet können wir keine Haftung übernehmen. Wir übernehmen keine Haftung für Schäden oder Folgeschäden, die direkt oder indirekt durch den Webserver/Account verursacht wurden. Haftung und Schadenersatzansprüche sind auf die Höhe des Auftragswertes beschränkt. Dem Kunden ist bekannt, dass Accounts mit eigener Domain auf dem Webserver (als virtueller Host) nur mit Browsern angesprochen werden können, die sich an die aktuellen HTTP-Spezifikationen halten. Zu diesen zählen zum Beispiel aktuelle Versionen von Mozilla Firefox und Microsoft. WerbeNet übernimmt keine Gewähr für die richtige Wiedergabe der Internet-Seiten. Für mittelbare Schäden und Folgeschäden sowie für entgangenen Gewinn haftet WerbeNet nur bei Vorsatz.

Drittanbietersoftware

Beim Einsatz von Drittanbietersoftware (wordpress, joomla, drupal, etc.) liegt es in der Verantwortung des Kunden, diese aktuell zu halten und abzusichern. Eine Haftung durch WerbeNet für ausgenutzte Softwarelücken durch Dritte besteht zu keiner Zeit. WerbeNet hingegen behält sich vor, Kunden in Regress zu nehmen, wenn durch deren Einsatz/Betrieb veralteter Drittanbietersoftware Schäden und Störungen im Serverbetrieb entstehen. Weiter behält WerbeNet sich vor, Domains mit veralteten Installationen nach einer Vorwarnzeit von längstens 14 Tagen zu sperren bis der Mangel vollständig behoben ist.

Erfüllungsort und Gerichtsstand

Als Gerichtsstand für alle Streitigkeiten - auch Klagen im Wechsel-, Scheck und Urkundenprozess mit den Vertragspartnern, welche Vollkaufleute bzw. im Handelsregister eingetragene juristische Personen sind sowie Personen, die ihren Wohnsitz im Ausland haben, wird das für Karlsruhe zuständige Gericht vereinbart. Es gilt ausschließlich deutsches Recht. Wir sind berechtigt, auch am Ort des Sitzes oder einer Niederlassung des Käufers zu klagen.

Sonstige Vereinbarungen

Sofern dem Kunde zur Durchführung des Vertrages von WerbeNet Programme und Dokumentationen zur Verfügung gestellt werden, so geschieht dies nur zur Durchführung des vorliegenden Vertrages. Der Kunde erhält nur das Nutzungsrecht für die Dauer des Vertrages übertragen. Er ist verpflichtet, die Programme und Dokumentationen nebst aller eventuellen Sicherungskopien bei Vertragsende an WerbeNet zurückzugeben. Auf den Rechnern des Kunden sind die Programme zu löschen. Der Kunde darf die Programme nicht an Dritte weitergeben. Widrigenfalls haftet er WerbeNet auf Schadenersatz. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Bedingung ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit der übrigen Bedingungen dadurch nicht berührt. Diese Schriftformvereinbarung kann gleichfalls nur schriftlich geändert werden. Der Kunde ist damit einverstanden, dass wir die aus der Geschäftsbeziehung erhaltenen Daten im Sinne des Datenschutzgesetzes für unsere eigenen geschäftlichen Zwecke, auch innerhalb unserer Unternehmensgruppe in verbundenen Unternehmen verwenden.

Stand: Mai 2018